Verglühtes Europa?

Die EU fühlt sich bedroht. Von Trump bis Putin, von Migration bis zum Krieg aus dem Internet. China und der Brexit tun das Übrige. Sicherheit wird dieser Tage besonders groß geschrieben. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will bei Militär und Rüstung jetzt Nägel mit Köpfen machen. Mit dem neuen EU-Rüstungsfonds hat sie die besten Karten in der Hand. Der schlechte Witz dabei: Es gibt zwar gemeinsame Militäreinsätze, aber nur eine gemeinsame Außenpolitik mit Müh' und Not. Indes frohlockt die Rüstungsindustrie in Paris und Berlin. Milliardenbeträge gibt's für Eurodrohne, EU-Kampfjet, Kampfhubschrauber & Co. Die Einkaufslisten sind randvoll und noch mehr Waffen werden in alle Welt verkauft. Die EU strebt Autonomie an. Dazu braucht es scheinbar noch mehr EU-Militäreinsätze, EU-Truppen und ein sicheres Abstellgleis für die kritischen Geister. Und bei der Schaffung von Fluchtursachen vermag man den Balken im eigenen Auge nicht zu erkennen. 'Verglühtes Europa?' macht friedenspolitische Vorschläge. Was kann innerhalb der EU getan werden, wo muss über die EU hinausgedacht werden und wo steht sie uns im Weg? Wie Konflikte bearbeiten, bevor der erste Schuss fällt? Welches Kleid tragen friedensfähige Auslandseinsätze? Welche Armee braucht es dafür eigentlich? Was kann die Zivilgesellschaft beitragen? Oder ist die Friedensnobelpreisträgerin EU bereits an ihren Rüstungsprogrammen verglüht? Thomas Roithner, Priv.-Doz. Mag. Dr., Friedensforscher und Journalist, Sozial- und Wirtschaftswissenschafter, Jahrgang 1971. Privatdozent für Politikwissenschaft an der Universität Wien.